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15. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik – eine Inspirationsquelle für das Deutsch-Französische Zukunftswerk

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Der Gebäudesektor ist für einen erheblichen Teil der CO2-Emissionen verantwortlich.
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In Berlin fand vom 14.-16. September der 15. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt, das zentrale Forum der Stadtentwicklungspolitik in Deutschland. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lud gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund zu dieser Tagung ein.
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Das Thema „Transformation gestalten – Aufbruch zur urbanen Resilienz“ deckt sich in vielen Punkten mit den Arbeiten des Deutsch-Französischen Zukunftswerks, das sich entsprechend bemüht hat, die von den anwesenden Interessengruppen angesprochenen Ideen zu sammeln.

Bundesministerin Klara Geywitz betonte in ihrer Einführung die herausragende Bedeutung der Stadtentwicklung auf dem Weg zur Klimaneutralität. Am Vortag hatte sie die erste Konferenz der Bauminister:innen im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft geleitet.

Die Sektoren des Wohnens und Bauens machen einen so großen Anteil an CO2-Emissionen aus, dass eine Neuorientierung notwendig und sinnvoll ist. Die Stadt Ravensburg wurde als Vorbild für eine kollektiven Governance genannt, die relevante Akteur:innen aus Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft in eine gemeinsame Verantwortung und Steuerung auf dem Weg zur Klimaneutralität 2024 einbindet. Deutlich wurde auch, dass die 16 Bauordnungen der Bundesländer einen gemeinsamen strategischen Ansatz erschweren.

Der Klimaforscher Professor Schellnhuber stellte eindrücklich die globale Dringlichkeit eines Kurswechsels in der Wohn- und Baupolitik dar, und präsentierte gleichzeitig neue Ansätze bei der Verwendung von Baumaterialien: Häuser können zu Biomasse werden! Ebenso spannend waren die Ausführungen des amerikanischen Experten Bruce Katz aus Philadelphia, der am Vortag auch auf dem G7-Gipfel in Potsdam gesprochen hatte. Einer seiner Kernsätze brachte einen grundlegenden Unterschied zwischen der europäischen und der US-amerikanischen Kultur auf den Punkt: „We don’t ask for permission, we later ask for foregiveness.“ Seiner Meinung nach werden die amerikanischen Städte dank der neuen politischen Ausrichtung der Biden-Regierung bei der Bekämpfung des Klimawandels schnell zu den europäischen Städten aufschließen und diese vielleicht sogar überholen.

Diese beiden hier beispielhaft genannten Vorträge waren für die Arbeit des Deutsch-Französischen Zukunftswerks von besonders großem Interesse: Sie verdeutlichen, wie wichtig es ist, konkrete Hindernisse auf dem Weg zu lokalen Transformationen zu identifizieren, um eine Hebelwirkung Maßstab zu erzeugen. In diese Richtung – Identifikation von nationalen Hemmnissen und Hebeln auf lokaler Ebene sowie von Lösungsvorschlägen, die sich in der Praxis als wirksam erwiesen haben – wird das Zukunftswerk daher auch in seinem zweiten Zyklus arbeiten.

Unter den zahlreichen Workshops, die während des Kongresses angeboten wurden, stach der Workshop über das neue EU-Programm "100 Climate-Neutral and Smart Cities" besonders hervor. Der Leiter der EU-Mission aus Brüssel stellte das Ziel vor, anhand von ausgewählten Städten beispielhaft zu zeigen, wie bis 2030 Klimaneutralität erreicht werden kann. Neun Städte aus Frankreich und neun Städte aus Deutschland nehmen daran teil, darunter München, Lyon und Dünkirchen – diese sollen auch im zweiten Zyklus des Zukunftswerks genauer untersucht werden. Die Arbeiten dieser wichtigen Mission werden wir beobachten und unsere Ergebnisse in die aktuellen Debatten einbringen.