Tempo beim Ausbau von Solar- und Windenergie
Planung- und Genehmigungsverfahren stellen beim Ausbau der enerneuerbaren Energien noch oft große Hürden dar. Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich vergehen je nach Projekt in der Regel mehrere Jahre bis zur Umsetzung. Insbesondere Frankreich hinkt hinterher, weshalb die Regierung im März 2023 das „Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien“ verabschiedet hat. Dieses verpflichtet die Kommunen, sogenannte prioritäre Ausbauzonen für den Ausbau von EE-Anlagen auszuweisen. Erste Erfahrungen mit der Umsetzung werden wir aus Metz und Lyon hören.
Deutlich ambitionierter wurden in Deutschland mit dem Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) verbindliche Flächenziele für die Ausweisung von Windenergiegebieten festgelegt. Wir haben gemeinsam diskutiert, wie sich diese Instrumente auf die kommunale Praxis in beiden Ländern auswirken, welche Herausforderungen damit verbunden sind und was sich aus dem Vergleich lernen lässt. Darüber hinaus haben wir uns am Beispiel der PV-Agentur München einen lokalen Ansatz zur Flächenvermittlung angeschaut. Diese agiert als Schnittstelle in der Verwaltung, um Potenzialflächen in München schneller und transparenter für den PV-Bau an relevante Akteure zu vermitteln.
Peer-Dialoge
Einer der Grundpfeiler des Deutsch-Französischen Zukunftswerks ist der Dialog. Dieser ist ein wichtiges Instrument, um lokale Lösungen zu identifizieren und zu verstehen. Unsere Dialoge bringen Akteur:innen aus Deutschland und Frankreich zusammen: Mitarbeitende und Menschen in Führungspositionen in kommunalen Verwaltungen, Akteur:innen vor Ort und andere Entscheidungsträger:innen. Diese Räume des Dialogs fördern den gegenseitigen Erfahrungsaustausch, die gemeinsamen Überlegungen und die deutsch-französische Zusammenarbeit.
Die meisten Peer-Dialoge werden online mit einer Dauer von zwei Stunden durchgeführt und bringen 10 bis 20 deutsche und französische Teilnehmende zusammen. Simultane Übersetzungen ermöglichen es, sich in der favorisierten Sprache auszudrücken. Jeder Dialog ist in zwei Teile gegliedert: Zunächst erzählen ein oder zwei Vertreter:innen aus Kommunen von ihren Erfahrungen zu dem gewählten Thema und beantworten die Fragen der anderen Teilnehmenden. Der zweite Teil widmet sich einem moderierten Austausch durch das Sekretariat des Zukunftswerks, der sich auf die Themen konzentriert, die die Teilnehmenden vertiefen möchten.
