Vorwort zu den Handlungsempfehlungen

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Atelier rédaction
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Resonanzraum Dunkerque.
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Angesichts der immer dringlicher werdenden Klimakrise und der Notwendigkeit, den ökologischen Wandel sozial verträglich zu gestalten, haben sich viele Kommunen in Deutschland und Frankreich auf den Weg gemacht, diese Herausforderungen zu bewältigen. Sie gehen neue Kooperationen ein, mit lokalen Akteur:innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft, und sie beteiligen Bürger:innen. Zwar können einige Vorreiter beachtliche Erfolge verzeichnen, dennoch stoßen alle noch auf zahlreiche Herausforderungen.
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Die Handlungsempfehlungen des Deutsch-Französischen Zukunftswerks basieren auf solchen Erfahrungen lokaler Praxis. Sie starten nicht an einem vermeintlichen Nullpunkt, sondern zeigen, wie die Anstrengungen unterschiedlicher Kommunen die nachhaltige Entwicklung ihrer Region maßgeblich gestalten können. Sie machen deutlich, wie eine nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene durch nationale – und zum Teil durch europäische – Politik unterstützt und mehr Kommunen angestiftet werden können.

Die durch die Regierungen Deutschlands und Frankreichs mitgesetzten Themen des ersten Arbeitszyklus des Deutsch-Französischen Zukunftswerks waren Ökologischer Wandel und Wirtschaftliche und soziale Resilienz. Wir haben die Herausforderungen einer sozial-ökologischenTransformation als eine Schnittstelle beider Themen definiert und über einen Zeitraum von anderthalb Jahren jeweils drei Kommunen in Deutschland und Frankreich zu diesen Herausforderungen begleitet.

Wir, das Deutsch-Französische Zukunftswerk, haben Schlüsselakteur:innen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft getroffen, die in diesen Kommunen eine sozial-ökologische Transformation vorantreiben. Wir haben intensive Dialoge geführt und gestaltet, die teils durch kollaborative Aktionsforschung begleitet und ergänzt wurden. So haben wir Menschen über nationale Grenzen und Sprachbarrieren hinweg in Austausch gebracht. 

Darauf aufbauend haben wir in einem kollaborativen und innovativen Prozess sieben politische Handlungsempfehlungen an die Regierungen Deutschlands und Frankreichs entwickelt, die auch auf andere Kontexte in Europa übertragbar sind. Gemeinsam mit 40 Expert:innen aus unseren Partnerkommunen, Zivilgesellschaft, Verwaltung und Wissenschaft haben wir in einem Resonanzraum im Austausch miteinander die folgenden Fragen beantwortet: Was können wir aus kommunaler Transformationspraxis lernen? Wie kann die nationale Ebene den Kommunen dienlich sein, damit diese ihre zentrale Rolle in der Gestaltung eines sozial-ökologischen Wandels wahrnehmen können? Die Betrachtung von zwei unterschiedlichen nationalen Kontexten war dabei von unschätzbarem Wert, denn was in einem Kontext unmöglich erscheint, wird in einem anderen Kontext bereits praktiziert. So können beide Seiten voneinander lernen.

Die vorliegenden Empfehlungen zeigen, dass die erheblichen durch die nationalen Regierungen zur Verfügung gestellten Finanzmittel zur Beschleunigung einer ökologischen Transformation nicht wirksam genutzt werden können, wenn Kommunen der Zugang zu diesen Finanzmitteln nicht radikal vereinfacht wird. Sie zeigen ebenso die Chance einer Regionalisierung von Kompetenzen im Rahmen der Klimapolitik und Messkapazitäten von Treibhausgasemissionen auf, die von den nationalen Regierungen unterstützt werden müssen.

Wir haben ebenso festgestellt und festgehalten, wie stark lokale Transformationen in Kreativität und Kooperationsfähigkeit wurzeln. Unsere Handlungsempfehlungen machen deutlich, wo und wie nationale Rahmenbedingungen diese hemmen und wo und wie sie gefördert werden können. Damit Kommunen in Deutschland und Frankreich Transformationen einleiten können, die den gesteckten Klimazielen entsprechen und wirtschaftliche wie soziale Resilienz fördern, können und müssen die nationalen Regierungen beider Länder lokale Kapazitäten stärken, die die Entwicklung geteilter lokaler Zukunftsvisionen, Experimente und umfassende Lernprozesse ermöglichen.

Unsere Empfehlungen fordern auch dazu auf, sich von alten Mustern in der öffentlichen Verwaltung zu lösen, so etwa der Auffassung, dass Klimaschutz alleinige Verantwortung von Umweltabteilungen und -referaten ist oder dass eine Beteiligung von Bürger:innen durch Politik und öffentliche Verwaltung allein bei nicht-technischen Themen sinnvoll und möglich ist.

Schließlich erfordert eine erfolgreiche sozial-ökologische Transformation, eine diskriminierungssensible Brille. Denn nur wenn Maßnahmen fortbestehende Diskriminierungen berücksichtigen und versucht wird, diese abzuschwächen, kann Transformation auf demokratische und sozialverträgliche Weise gestaltet werden.

Die Herausforderungen, die der Klimawandel mit sich bringt, sind in vielerlei Hinsicht neu und erfordern neue Kompetenzen auf kommunaler Ebene. Dabei müssen die Kompetenzen kommunaler Politik und Verwaltung insbesondere mit Blick auf Umwelt- und Klimafragen sowie Partizipation und Kooperation gestärkt werden. Wir, das Deutsch-Französische Zukunftswerk, empfehlen daher den nationalen Regierungen Deutschlands und Frankreichs, bei jeglichen Unterstützungsmaßnahmen für Kommunen die lokale Kompetenzsteigerung mitzudenken.

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Die Dierktor:innen
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Patrizia Nanz
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Co-Direktor des Deutsch-Französischen Zukunftswerks für den Arbeitszyklus 2020/21

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Gilles de Margerie
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Co-Direktor des Deutsch-Französischen Zukunftswerks für den Arbeitszyklus 2020/21